Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung bei Verbraucherverträgen/Fernabsatzvertrag
1. Ausübung des Widerrufs
Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen dem Verkäufer und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger, bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Verbraucher eine schriftliche Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Der Widerruf muss in Textform (also per e-mail, Brief, Telefax etc.) erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2.Rechtsfolgen des Widerrufs
Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit dem Verkäufer gerichtete Willenserklärung gebunden. Im Falle des Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die Ware ist sofort nach Ausübung des Widerrufsrechts auf Kosten und Gefahr des Verkäufers an diesen zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bei Bestellungen, deren Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, hat der Verbraucher die Kosten der regelmäßigen Rücksendung zu tragen. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann (z.B. mehr als 20 kg). In diesem Fall werden wir diese abholen lassen.
3. Wertersatz
Wenn der Kunde die Ware nach dem Widerruf ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurücksendet, ist er dem Verkäufer gesetzlich zum Wertersatz verpflichtet. Abweichend von § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB hat der Verbraucher Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist, wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Jede darüber hinaus gehende Nutzung der Ware berechtigt den Verkäufer jedoch zu Ersatzansprüchen, die unter Umständen die Höhe des Kaufpreises erreichen können, jedoch mindestens 10 % des Kaufpreises, je nach Zustand des Artikels, dessen Verpackung und Zubehör. Der Kunde hat die Möglichkeit des Nachweises, dass dem Verkäufer ein geringerer Schaden entstanden ist. Insoweit wird auf § 357 BGB verwiesen. Die Rücksendung der Ware soll nach Möglichkeit in der unbeschädigten Originalverpackung mit vollständigem Zubehör erfolgen. Alle Waren, die dem Kunden geliefert wurden, müssen zurückgegeben werden. Es ist durch geeignete Umverpackung dafür Sorge zu tragen, dass die Ware unbeschädigt beim Verkäufer eintrifft.
Die weiteren Rechtsfolgen des fristgerechten Widerrufs richten sich nach § 357 BGB und bei Vorliegen eines mit dem Kaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrag auch nach § 358 BGB. Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarungen und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht auch, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung nach ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist seitens des Verkäufers begonnen wurde oder der Verbraucher diesen selbst veranlasst hat.
Der Widerruf ist zu richten an:
Lochner-Tresore, Heiko Lochner,
Petersberg 4,
07570 Weida,
oder per Fax 03 66 03/4 22 96,
oder per e-mail: info@tresore-lochner.de.
